Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
gültig ab 1. Januar 2020

1. Gültigkeit

Für alle mit der NEW PROCESS AG getätigten
Verkaufsgeschäfte sind ausschliesslich die nachstehenden
Bedingungen massgebend, soweit nicht schriftlich
Abweichendes vereinbart wurde oder für bestimmte
Produkte zusätzliche Bedingungen gelten. Bedingungen
des Käufers werden von der NEW PROCESS AG nicht
anerkannt, soweit sie von deren eigenen Verkaufs- und
Lieferbedingungen abweichen. Dies gilt auch für den Fall,
dass den abweichenden Bedingungen des Käufers nicht
ausdrücklich widersprochen wird.

2. Angebot und Vertragsschluss

Angebote der NEW PROCESS AG, die keine Annahmefrist
enthalten, sind unverbindlich. Gehen der NEW PROCESS
AG Aufträge zu, so kommt ein Kaufvertrag mit NEW
PROCESS AG erst mit der schriftlichen
Auftragsbestätigung oder mit Beginn der
Auftragsbearbeitung durch NEW PROCESS AG zustande.
Weicht unser Angebot von der bestellten Menge ab,
behalten wir uns eine Preisanpassung vor.

3. Mengen und Gewichtsangaben

Mengen und Gewichtsangaben bei Bestellungen
berechtigen zu Mehr- und Minderlieferungen bis zu 10%.
Massgebend sind die Abgangsgewichte.

4. Preise

Bei Lieferungen in der Schweiz verstehen sich die Preise in
Schweizer Franken franko inkl. LSVA und Altölentsorgung
im selben Umfang der Frischöllieferungen, vorbehaltlich
anderslautender Absprache. Gebinde und Verpackung sind
inbegriffen – mit Ausnahme von Containern und
Mehrweggebinde. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart,
wird bei Bestellungen unter 50 Litern /50 Kilogramm
(ausgenommen Gerätebenzin) eine
Kleinmengenpauschale erhoben. Bei Lieferungen ins
Ausland verstehen sich die Preise netto, ab Werk in frei
verfügbaren Schweizer Franken, ohne irgendwelche
Abzüge. Sämtliche Nebenkosten wie z. B. für Fracht,
Versicherung, Ausfuhr, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere
Bewilligungen sowie Beurkundungen gehen zu Lasten des
Käufers. Ebenso hat der Käufer alle Arten von Steuern,
Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu tragen, die
im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden, oder
sie gegen entsprechenden Nachweis der NEW PROCESS
AG zurückzuerstatten, falls diese hierfür leistungspflichtig
geworden ist.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Zahlungen sind vom Käufer entsprechend der
vereinbarten Zahlungsbedingungen der NEW PROCESS
AG ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben,
Gebühren, Zöllen und dergleichen zu leisten. Mangels
anderweitiger Vereinbarung ist der Preis innert 30 Tagen ab
Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Zahlungspflicht ist
erfüllt, sobald der Verkäuferin der Rechnungsbetrag in
Schweizer Franken, oder falls vertraglich Vereinbart in Euro
überwiesen worden ist.

5.2. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers,
insbesondere bei Zahlungsrückstand, ist die NEW
PROCESS AG berechtigt, die weitere Ausführung des
Auftrags auszusetzen und versandbereite Lieferungen
zurückzuhalten, bis die vollständige Zahlung der offenen,
fälligen Forderungen beglichen ist. Erhält die NEW
PROCESS AG innert angemessener Frist keine
genügenden Sicherheiten, ist sie berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und Schadenersatz geltend zu machen.

5.3. Hält der Käufer die vereinbarten Zahlungstermine nicht
ein, so hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit
an einen Verzugszins von 5 % zu entrichten. Der Ersatz
weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

6. Lieferfrist

6.1. Für die Einhaltung von Lieferfristen haftet die NEW
PROCESS AG nur dann, wenn sie eine entsprechende
schriftliche Zusage abgegeben hat. Zudem wird
vorausgesetzt, dass der Käufer seine eigenen
Vertragspflichten erfüllt hat.

6.2. Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

 Wenn die Angaben, die für die Ausführung der
Bestellung benötigt werden, der Verkäuferin nicht
rechtzeitig zugehen, oder wenn diese durch den
Käufer nachträglich abgeändert werden.

 Wenn Zahlungsfristen nicht eingehalten werden,
Akkreditive zu spät eröffnet werden oder
erforderliche Importlizenzen nicht rechtzeitig bei
der Verkäuferin eintreffen

 Wenn Hindernisse auftreten, die die Verkäuferin
trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht
abwenden kann, ungeachtet ob diese bei der
Verkäuferin, beim Käufer oder einem Dritten
entstehen. Solche Hindernisse sind auch
Vorkommnisse höherer Gewalt, beispielsweise
Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr,
erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle,
verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der
benötigten Rohmaterialien, Halb- und
Fertigfabrikate, behördliche Massnahmen oder
Unterlassungen, Naturereignisse.

6.3. Der Käufer ist berechtigt, für verspätete Lieferungen
eine Verzugsentschädigung geltend zu machen, soweit
eine Verspätung nachweislich durch NEW PROCESS AG
verschuldet wurde und der Käufer einen Schaden als Folge
dieser Verspätung belegen kann. Die genannte
Verzugsent-schädigung beträgt für jede volle Woche der
Verspätung höchstens ½ %, insgesamt aber nicht mehr als
5 %, berechnet auf dem Vertragspreis des verspäteten Teils
der Lieferung. Der Käufer ist bei Lieferverzug zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt, wenn und soweit er eine ange-
messene Nachfrist gesetzt hat. Weiter-gehende Rechte
und Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die NEW PROCESS AG bleibt Eigentümerin ihrer
gesamten Lieferungen, solange ihr noch Forderungen aus
der Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen. Der
Käufer ist verpflichtet, bei Massnahmen mitzuwirken, die
zum Schutz des Eigentums der NEW PROCESS AG
erforderlich sind.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der
Lieferung ab Werk auf den Käufer über.

9. Transport und Versicherung

Mangels anderweitiger Vereinbarung

 erfolgt die Lieferung in der Schweiz mehrheitlich
durch NEW PROCESS franko inkl. LSVA oder
einem Logistikpartner der NEW PROCESS AG.

 vorbehalten bleiben Express- und
Kleinmengenzuschläge

 erfolgt die Lieferung ins Ausland auf Rechnung
des Käufers

 die Versicherung gegen Schäden obliegt dem
Käufer

10. Mängel

10.1. Der Käufer hat zu prüfen, ob die gelieferte Ware
einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatzzweck
geeignet ist. Unterlässt der Käufer diese Prüfung, entfällt
jegliche Haftung für die NEW PROCESS AG.

10.2. Der Käufer nimmt zur Kenntnis und ist damit
einverstanden, dass der Entscheid über Einsatz und
Eignung der Produkte für einen speziellen Gebrauch in
seiner alleinigen Verantwortung steht. Die Verkäuferin
gewährt keine weitergehende Garantie, weder schriftlich
noch mündlich, weder ausdrücklich noch sinngemäss,
weder hinsichtlich allgemeiner Eignung noch hinsichtlich
speziellen Einsatzzwecks.

10.3. Allfällige Beanstandungen sind schriftlich innerhalb
von 7 Tagen nach Erhalt der Ware unter Angabe der
Bestelldaten und der Rechnungs- und
Lieferscheinnummern sowie der auf den Gebinden
aufgeführten Chargen-Nummern zu erheben. Verdeckte
Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
anzuzeigen.

10.4. Die Anerkennung von Mängelrügen setzt voraus, dass
NEW PROCESS AG eine Probe der Ware von mindestens
2 Litern zur Nachprüfung zur Verfügung gestellt wird. NEW
PROCESS AG ist berechtigt, die Probe selbst zu ziehen,
bzw. sich von der ordnungsgemässen Durchführung der
Probenentnahme zu überzeugen.

10.5. Im Falle von ordnungsgemäss erhobenen und
begründeten Mängelrügen stehen dem Käufer die im
schweizerischen Obligationenrecht vorgesehenen
Ansprüche aus Sachgewährleistung zu. Für die Verjährung
der Gewährleistung gilt ebenfalls die Regelung des
schweizerischen Obligationenrechts.

10.6. Auch im Falle begründeter Mängelrügen ist der
Kaufpreis zum vereinbarten Zeitpunkt zu bezahlen,
unbeschadet späterer Regelung. Die Verrechnung mit
anderen als unbestritten oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen ist unzulässig.

11. Rückgaberecht

11.1 Rückgaben sind maximal innerhalb von 12 Monaten
mit einem Abzug von 20% des Verkaufspreises möglich.
Dies nur wenn die Produkte korrekt gelagert wurden, die
Gebinde in unbeschädigtem, einwandfreiem Zustand und
mit der originalen Plombierung versehen sind.
Ausgenommen ist das Zubehörsortiment.

12. Datenschutz

12.1. Der Schutz aller personenbezogenen Daten bei der
Verarbeitung während des gesamten Geschäftsprozesses
ist NEW PROCESS AG ein wichtiges Anliegen.

12.2. Personenbezogene Daten des Käufers verwendet
NEW PROCESS AG darum nur zum Zweck der Erfüllung
und Abwicklung des mit dem Käufer geschlossenen
Vertrages oder zur Beantwortung seiner Anfrage. Des
Weiteren für Werbe- und Marketingzwecke, jedoch nur
zwischen NEW PROCESS AG und des Käufers.

13. Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares
Recht

13.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist CH 8552 Felben-
Wellhausen. Die NEW PROCESS AG ist jedoch berechtigt,
den Käufer auch an dessen Sitz zu belangen.

13.2. Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und
Lieferbedingungen unterliegen dem materiellen
schweizerischen Recht, unter Ausschluss des Überein-
kommens der Vereinigten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenverkauf (Wiener Kaufrecht).